Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 5 Tarifvertrag über Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen der hess. Metallindustrie vom 17.11.08

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf eine Tariflohnerhöhung kann sich auch auf Grund betrieblicher Übung ergeben; Ausschluss der betriebsüblichen Tariflohnerhöhung bei Verschiebung der Tarifperiode durch freiwillige Gesamtbetriebsvereinbarung; unbegründete Tariflohnklage zur Anwendung von ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Ausschluss der betriebsüblichen Tariflohnerhöhung bei Verschiebung der Tarifperiode durch freiwillige Gesamtbetriebsvereinbarung; unbegründete Tariflohnklage zur Anwendung von Entgelttarifverträgen auf die Arbeitsverhältnisse der Beschäftigten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 284/04

  Betriebliche Übung - Gehaltserhöhung

  Auszug aus LAG Hessen, 16.09.2010 - 14 Sa 272/10

  Dies gilt auch für die Einstufung in eine bestimmte Gehaltsgruppe eines Manteltarifvertrages (vgl. BAG Urteil v. 09.02.2005 - 5 AZR 284/04 - juris unter Randziffer 18).
• BAG, 28.05.2008 - 10 AZR 274/07

  Jubiläumszuwendung - Betriebliche Übung

  Auszug aus LAG Hessen, 16.09.2010 - 14 Sa 272/10

  Auf einen entsprechenden Verpflichtungswillen des Arbeitgebers kommt es nicht an (vgl. BAG, Urteil vom 28. Mai 2008 - 10 AZR 274/07 - juris unter Randziffer 15 ebenso BAG vom 25. Juni 2006 - 10 AZR 385/05 - juris jeweils mit weiteren Nachweisen).
• BAG, 11.02.2009 - 10 AZR 264/08

  Sparkassensonderzahlung - Besitzstandszulage

  Auszug aus LAG Hessen, 16.09.2010 - 14 Sa 272/10

  Insgesamt gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (vgl. BAG, Urteil vom 11. Februar 2009 - 10 AZR 264/08 - juris).

 
• BAG, 24.11.2004 - 10 AZR 202/04

  Sonderzahlung - Änderung durch betriebliche Übung

  Auszug aus LAG Hessen, 16.09.2010 - 14 Sa 272/10

  Grundsätzlich folgt allerdings aus der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, dass ein Anspruch aus betrieblicher Übung nur entstehen kann, wenn es an einer kollektiv- oder individualrechtlichen Grundlage für die Leistungsgewährung fehlt (BAG, Urteil vom 20. Juni 2007 - 10 AZR 410/06 - NZA 2007 Seite 1293, ferner Urteil vom 24. November 2004 - 10 AZR 202/04 - BAG-E113 Seite 29 (39)).
• BAG, 20.06.2007 - 10 AZR 410/06

  Anspruch auf Weihnachtsgeld

  Auszug aus LAG Hessen, 16.09.2010 - 14 Sa 272/10

  Grundsätzlich folgt allerdings aus der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, dass ein Anspruch aus betrieblicher Übung nur entstehen kann, wenn es an einer kollektiv- oder individualrechtlichen Grundlage für die Leistungsgewährung fehlt (BAG, Urteil vom 20. Juni 2007 - 10 AZR 410/06 - NZA 2007 Seite 1293, ferner Urteil vom 24. November 2004 - 10 AZR 202/04 - BAG-E113 Seite 29 (39)).
• BAG, 28.06.2006 - 10 AZR 385/05

  Betriebliche Übung - Überprüfungsmaßstab

  Auszug aus LAG Hessen, 16.09.2010 - 14 Sa 272/10

  Auf einen entsprechenden Verpflichtungswillen des Arbeitgebers kommt es nicht an (vgl. BAG, Urteil vom 28. Mai 2008 - 10 AZR 274/07 - juris unter Randziffer 15 ebenso BAG vom 25. Juni 2006 - 10 AZR 385/05 - juris jeweils mit weiteren Nachweisen).

• BAG, 22.05.2012 - 1 AZR 104/11

  Tariföffnungsklausel - Betriebsvereinbarung mit Rückwirkung - Verschieben einer …

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 16. September 2010 - 14 Sa 272/10 - wird auf seine Kosten zurück gewiesen.